Allgemeine Geschäftsbedingungen

  
Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Der Inanspruchnahme sämtlicher Bereiche oder Dienste der Hallo-Rheinland liegen 
die nachstehenden Bedingungen des Betreibers, der Merlin Online und TV GmbH,
vertreten durch den Geschäftsführer Valentina Wolff (im folgenden: der Betreiber), 
zugrunde. Durch die Anmeldung bei Hallo-Rheinland und die Nutzung der angebotenen
Dienste erklärt der Nutzer sich mit den nachfolgenden Bedingungen in Übereinstimmung 
mit den gesetzlichen Bestimmungen einverstanden.
Der Betreiber stellt seine Plattform auch für partnerschaftliche Anbieter zur Verfügung. 
Für diese partnerschaftlichen Dienstleister gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen 
Geschäftsbedingungen, weitere Bedingungen, die über einen entsprechenden Link für diesen 
jeweiligen Dienstleister abrufbar sind.

2. Leistungsbeschreibung

Der Betreiber stellt einen Marktplatz zur Verfügung. Auf diesem können sowohl gewerbliche 
wie auch private Anzeigen geschaltet werden. Private Anzeigen sind in Form von Kleinanzeigen 
kostenfrei. Hierbei können maximal bis zu vier Anzeigen aufgegeben werden, die beliebig 
auswechselbar sind. Des weiteren besteht die Möglichkeit des Einstellens von Bildern, Texten, 
Filmen etc..Gewerbliche Anzeigen sind hingegen als Geschäftsanzeigen kostenpflichtig. 
Es ist insofern die Nutzung folgender Dienstleistungen möglich:
-	Eintragung im Branchenverzeichnis mit Logo oder Bild 
-	Verlinkung zur eigenen Homepage
-	Erstellung einer Imageseite
-	12 Anzeigenschaltungen oder Berichte pro Jahr, diese können auch mehrseitig 
ausfallen bis zu maximal 3 Seiten (inkl. drei Bildern/pro Seite)
-	Erstellung einer Homepage zu einem Vorzugspreis
-	Schaltung von weiteren vier kostenfreien Kleinanzeigen
Die Kleinanzeigen werden in der Größe 380 x 100 geschaltet. Darüber hinausgehende Anzeigengrößen 
gelten als kostenpflichtige Geschäftsanzeigen.

3. Anmeldung und Mitgliedschaft

Die Nutzung der Hallo-Rheinland Dienste ist nur unter der Voraussetzung einer registrierten 
Mitgliedschaft möglich. Zur Erlangung der Mitgliedschaft ist das vollständige und wahrheitsgemäße 
Ausfüllen des Anmeldeformulars erforderlich. Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und 
ein Passwort (sog. Nutzerdaten) und ist gehalten, diese Nutzerdaten vertraulich zu behandeln und 
nicht an Dritte weiterzugeben. Die Registrierung ist kostenfrei. Anmelden dürfen sich juristische 
Personen, Personengesellschaften und natürliche Personen, die unbeschränkt geschäftsfähig sind. 
Minderjährigen ist die Anmeldung nicht gestattet. Die Anmeldung einer juristischen Person hat durch 
die namentliche Benennung des Vertretungsberechtigten zu erfolgen.

4. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Anmeldung zur Mitgliedschaft binnen zwei Wochen ab Zugang seiner Nutzerdaten 
widerrufen ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der 
Nutzer (kostenpflichtiges Mitglied) eine der kostenpflichtigen Dienstleistungen in Anspruch genommen hat. 

5. Entgelt und Zahlungsbedingungen

Die kostenpflichtige Mitgliedschaft beträgt € 159,00, zzgl.Mwst pro Jahr und ist jeweils im voraus für das laufende 
Jahr zu entrichten. Die Leistung des Beitrages erfolgt per Einzugsermächtigung oder per Rechnungserhebung. 


6. Laufzeit und Kündigung der Mitgliedschaft

Die kostenpflichtige Mitgliedschaft wird für ein Jahr abgeschlossen und verlängert sich automatisch um 
jeweils ein weiteres Jahr, wenn keine Kündigung erfolgt. Die Kündigung ist spätestens drei Monate vor 
Ablauf des Vertragsjahres gegenüber dem Betreiber zu erklären. Für das Fristende gilt der Zugang der Erklärung. 
Die Kündigungserklärung hat schriftlich per Einschreiben/Rückschein an folgende Anschrift zu erfolgen:
Merlin Online und TV GmbH
				    Am Kornsturm 6, 40878 Ratingen	
Die kostenfreie Mitgliedschaft ist jederzeit formfrei kündbar.
Hallo-Rheinland behält sich seinerseits ein Kündigungsrecht der Mitgliedschaft bzw. die Sperrung des Zugangs vor, 
wenn 
a)	ein Verstoß gegen die hier aufgeführten Bestimmungen vorliegt
b)	bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft die bestehende Zahlungsverpflichtung nicht
	eingehalten wird. 

7. Datenschutz

Die geltenden Datenschutzbestimmungen werden von dem Betreiber eingehalten. Die bei der Beantragung der 
Mitgliedschaft von Hallo-Rheinland erhobenen oder verarbeiteten personen- bzw. firmenbezogenen Daten werden 
nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen genutzt. Eine weitergehende Verwendung der Daten zum Zwecke der 
Beratung, Werbung oder Marktforschung erfolgt nur unter ausdrücklicher Zustimmung des Mitgliedes. Die einmal 
erteilte Zustimmung kann jederzeit von dem Mitglied widerrufen werden. Entsprechendes gilt für die Weitergabe 
der Nutzerdaten an Dritte, es sei denn, es besteht hierfür für Hallo-Rheinland eine gesetzliche Verpflichtung.
Für die Anzeigeninhalte, die von den Mitgliedern für die Schaltung zur Verfügung gestellt werden, gilt das 
Einverständnis der Veröffentlichung. Es beinhaltet die Einwilligung, die im Anzeigentext enthaltenen 
personenbezogenen Daten zu veröffentlichen. Eine Weitergabe der Registrierungsdaten erfolgt auch hier nicht. 
Personenbezogene Daten Dritter dürfen ohne deren Erlaubnis nicht zur Veröffentlichung durch die Mitglieder 
übermittelt werden.

8. Nutzungsbedingungen

Der Verkäufer hat sein Angebot in der aufgegebenen Anzeige vollständig zu beschreiben. Ggf. anfallende 
zusätzliche Preisbestandteile oder die gesetzliche Mehrwertsteuer sind von ihm anzugeben. Es gelten die 
gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, sowie bei gewerblichen Nutzern die Bestimmungen aus dem 
Verbraucher-Kreditgesetz und dem wernabsatzgesetz. Der gewerbliche Nutzer hat des weiteren auf das 
Widerrufsrecht hinzuweisen. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf die Aufnahme einer Anzeige in der 
Datenbank. Hallo-Rheinland behält sich insoweit das diesbezügliche Prüfungs- und Entscheidungsrecht vor, 
insbesondere hinsichtlich des Inhalts und sich daraus ergebender möglicher Verstöße. Hallo-Rheinland behält 
sich des weiteren vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom anbietenden Mitglied ausgewählten 
Angebotskategorie zuzuordnen. Die Anzeigen sind in deutschsprachiger Fassung aufzugeben oder es muss eine 
deutschsprachige Fassung hinzugefügt werden. Der Verkäufer verpflichtet sich, eine inhaltlich identische 
Anzeige nur einmal aufzugeben. Ein Verstoß hiergegen berechtigt Hallo-Rheinland, die Anzeige zu entfernen. 
Im übrigen bleiben die Anzeigen bestehen, bis der Anbieter diese löscht. Er ist verpflichtet, die Anzeige 
spätestens nach erfolgreichem Vertragsabschluss unverzüglich zu löschen. Der Verkäufer des Artikels ist 
verpflichtet, nach erfolgtem Vertragsabschluss die Ware innerhalb von 3 Werktagen zu versenden, wenn nicht 
mit dem Käufer etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Sämtliche Vertragseinreden und –ansprüche 
betreffen ausschließlich das Verhältnis des Verkäufers und Käufers und sind dort geltend zu machen. Ansprüche 
gegen Hallo-Rheinland entstehen hieraus nicht.

9. Verbotene Artikel und Inhalte

Es ist verboten, bei Hallo-Rheinland Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche 
Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Exemplarisch dürfen folgende Artikel 
weder beschrieben noch angeboten werden:
Liste a) bis s)
Hallo-Rheinland behält sich vor, in Einzelfällen die Beurteilung nach eigenem Ermessen vorzunehmen und Angebote 
zu löschen. Eine Nennung von Gründen hat hierbei durch Hallo-Rheinland nicht zu erfolgen.

10. Teilnahme und Leistungen

Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der Webseiten von Hallo-Rheinland und ihrer Funktion besteht nur im Rahmen 
des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie 
Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Der Betreiber behält sich weiterhin 
das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, 
die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder 
verbesserten Erbringung der Leistung dienen. Sollten aus den vorgenannten Gründen die Webseiten von Hallo-Rheinland 
nicht verfügbar sein, können sich hieraus keine Ansprüche gegen Hallo-Rheinland ergeben. Die zur Verfügung gestellten 
Webseiten sowie die dort angebotenen Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und 
Qualität gewährt. Dem Betreiber bleibt es unbenommen, jederzeit ohne Angabe von Gründen die Webseiten zu verändern.


11. Urheberrechte

Jegliches Material auf den Webseiten von Hallo-Rheinland in Form von Texten, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, 
Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, sowie Markennamen und –zeichen kann dem urheberrechtlichen Schutz unterliegen. 
Dies gilt sowohl als individuelle Leistung wie auch als Datenbank. Das Herunterladen oder der Gebrauch von 
urheberrechtlich geschütztem Material, welches von Hallo-Rheinland oder Dritter Seite zur Verfügung gestellt 
wird, ist Nutzern nur in dem Rahmen gestattet, soweit es den gesetzlichen Bestimmungen und den jeweils geltenden 
Geschäftsbedingungen der Anbieter entspricht. Über diesen Rahmen hinaus dürfen Nutzer dieses Material nicht vervielfältigen, 
nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer 
Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
Sollte ein Mitglied Material verwenden, für das eine Genehmigung durch den Urrechtsinhaber erforderlich ist, so ist das 
Mitglied zur Einholung dieser Genehmigung verpflichtet und bei seiner Verwendung zur entsprechenden Kenntlichmachung des 
Urheberrechtshinweises. Es wird vorausgesetzt, dass den Mitgliedern bekannt ist, dass die Verletzung der urheberrechtlichen 
Schutzbestimmungen Schadensersatzansprüche auslöst.

12. Links

Hallo-Rheinland, Dritte oder Mitglieder können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Für den Betreiber von 
Hallo-Rheinland bestehen keine Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich solcher verlinkten Webseiten oder Quellen. Eine 
Verantwortung und Haftung für diese und die dortigen Inhalte für Hallo-Rheinland wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Hallo-Rheinland macht sich die Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen. Sollten 
sich auf einer mit Hallo-Rheinland verlinkten Webseite oder Quelle rechtswidrige Inhalte befinden, wird der Betreiber 
von Hallo-Rheinland diese auf entsprechenden Hinweis hin entfernen. Die Nutzer von Hallo-Rheinland sind des weiteren 
verpflichtet, sich vor der Setzung eines Links auf eine externe Seite zu vergewissern, dass seitens des dortigen Betreibers 
keinerlei Einwände gegen die Verlinkung bestehen. Auch hierfür wird eine Verantwortung und Haftung des Betreibers von 
Hallo-Rheinland ausgeschlossen. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, die externen Links kenntlich zu machen. Erhebt 
der Betreiber der Verlinkung Einwände hiergegen, wird Hallo-Rheinland den Link unabhängig von dem Bestehen der Berechtigung 
entfernen. Den Nutzern ist es untersagt, Verlinkungen zu Webseiten oder Quellen vorzunehmen, deren Inhalte gegen geltendes 
Recht und die Rechtsordnung verstoßen, wider die guten Sitten sind oder geeignet sind, das Ansehen von Hallo-Rheinland 
zu schädigen. Bei den kostenfreien Kleinanzeigen ist die Verlinkung grundsätzlich untersagt.

13. Freistellung

Die Mitglieder stellen Hallo-Rheinland von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder Dritte geltend 
machen aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch vom Mitglied auf den Webseiten eingestellten Anzeigen- oder 
anderweitigen Inhalten. Dies gilt insbesondere für die unter 11. und 12. aufgeführten Rechtsverstöße. 

14. Gewährleistungsausschluss und Haftung

Die Nutzung der Dienste von Hallo-Rheinland erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Hallo-Rheinland übernimmt keine 
Gewähr dafür, dass die Dienste den Nutzern jederzeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur 
Verfügung stehen. Für verloren gegangene Daten des Nutzers übernimmt Hallo-Rheinland keine Haftung. Für die 
eingestellten Inhalte der verschiedenen Datenmaterialien in Form von Texten, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, 
Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, sowie Markennamen und –zeichen sind die jeweiligen Nutzer und 
Dienstleistungspartner verantwortlich. Dies betrifft die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder 
Legalität der jeweiligen Inhalte. Eine Gewährleistung und Haftung hierfür wird von Hallo-Rheinland nicht übernommen.
Beanstandungen jedweder Art, insbesondere aus den sich in diesen Bestimmungen ergebenden Rechtsverstößen sowie der oben 
aufgeführten Merkmalen der Inhalte, sind Hallo-Rheinland schriftlich anzuzeigen. Hallo-Rheinland wird daraufhin eine 
Überprüfung vornehmen und wenn erforderlich, die entsprechenden Inhalte entfernen. Ansprüche des Nutzers auf 
Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, 
des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige 
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen 
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung 
des Vertragszieles notwendig ist.

15. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf. Die Vertragsverhältnisse unterliegen dem deutschen Recht.

16. Änderung der AGB, Salvatorische Klausel

Der Betreiber behält sich die Änderung oder Ergänzungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen vor. 
Die Änderungen oder Ergänzungen werden durch Bekanntmachung auf dieser Webseite www.hallo-rheinland.de unter dem 
Punkt AGB wirksam. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 
Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in 
rechtlich wirksamer und wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die nachträgliche 
Unwirksamkeit einer der Bestimmungen sowie für ggf. vorhandene Regelungslücken.

17.Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, 
so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten
ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-InhaberInnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die 
Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten 
werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.